Knapper geht es nicht

Das war knapp: Ettringen ist beim Gewerbepark dabei

Gemeinderat Die Gemeinde beteiligt sich zu fünf Prozent am interkommunalen Gewerbegebiet VON MANUELA ANTOSCH

Ettringen Mit nur einer Stimme Mehrheit hat sich der Ettringer Gemeinderat
am Montagabend für eine Beteiligung am interkommunalen Gewerbepark entschieden. Nach einer langen Diskussion stimmten schließlich acht Räte dafür und sieben dagegen.

Das interkommunale Gewerbegebiet, das mittlerweile den klangvollen Namen „Interkommunaler Gewerbepark A96 Bad Wörishofen / Allgäu“ trägt, soll als Projekt von sechs Gemeinden (Bad Wörishofen, Ettringen, Rammingen, Wiedergeltingen, Amberg und Eppishausen) auf Wörishofer Flur an der Autobahn entstehen. Im vergangenen Frühjahr hatte es darüber heftigen Streit gegeben, woraufhin Türkheim aus den Plänen ausgestiegen war. Wie Bürgermeister Robert Sturm in der Gemeinderatssitzung sagte, haben sich die Bürgermeister der sechs Gemeinden im Dezember zu Vorberatungen getroffen und eine Satzung erarbeitet. Das Gewerbegebiet soll durch einen Zweckverband verwaltet werden, in dem Vertreter der Gemeinden sitzen – je nachdem, mit welchem Anteil sie sich beteiligen. Die Bürgermeister hätten sich bei der Finanzierung auf eine Mischform geeinigt: Die Kosten für die Planungen werden anteilig auf die Gemeinden umgelegt – laut Sturm kostet das Ettringen „nur ein paar Tausend Euro“. Die große Erschließung, zum Beispiel der Bau der Bahnunterführung, soll dann durch einen Kredit finanziert werden, den der Zweckverband aufnimmt. Die Haushalte der Gemeinden würden so nicht mit einem großen Betrag auf einmal, sondern über mehrere Jahre verteilt mit Zins und Tilgung belastet.

Eine Chance für den Ort oder zu teuer für die Gemeinde?

Gegner und Befürworter des interkommunalen Gewerbegebiets begründeten in der Ettringer Gemeinderatssitzung ihre Positionen:

Contra Armin Weh (SPD) sagte: „Es ist klar, dass das Industriegebiet kommt, das werden wird nicht verhindern können.“ Mehrere Räte argumentierten, die Arbeitsplätze würden auch ohne eine Beteiligung Ettringens entstehen. Weh warnte: „Wir entschließen uns für ein langfristiges Projekt.“ Das interkommunale Gewerbegebiet sei nicht die vorrangige Aufgabe der Gemeinde. Es gebe viele andere Projekte für Ettringen. Auch Gerold Bittner (FWV) meinte: „Ich sehe den Vorteil für Ettringen nicht.“ Es gebe Dringenderes in der Gemeinde, zum Beispiel Straßensanierungen. Das geplante Gewerbegebiet sei zu weit entfernt von Ettringen. Robert Kugelmann (FWV) kritisierte, dass bei Entscheidungen eine Zwei-Drittel- Mehrheit nötig sei. So könne Bad Wörishofen immer blockieren.

Pro Ulrich Plukas (CSU) meinte: „Die hohen Kosten kommen nur dann auf uns zu, wenn das ein Erfolg wird.“ Und dann werde es ja im Gegenzug auch Einnahmen durch die Gewerbesteuer geben. Das Gewerbegebiet sei „der erste Ansatz, bei dem mehrere Kommunen zusammenarbeiten.“Das sei „ein zukunftsweisendes Projekt“. Markus Maier (CSU) und Eva Blank (SPD) waren davon überzeugt, dass das Gebiet durch die gute Verkehrsanbindung funktionieren werde. Stundenlanges Pendeln mache Probleme in Familie und Ehrenamt, meinte Maier. Wilfried Hartmann (CSU) begrüßte, dass man so Arbeitsplätze in der Region schaffen könne:„Wenn wir nichts anbieten, jagen wir alle in die Ballungsräume“.

Der Anteil für Ettringen: nicht elf, sondern fünf Prozent

Nachdem die Räte ausführlich diskutiert hatten, stimmten sie also schließlich knapp für eine Beteiligung. Dann ging es noch darum, mit wieviel Prozent sich Ettringen an dem Zweckverband einbringt.
Eppishausen habe schon entschieden, mit fünf Prozent in das Projekt einzusteigen, informierte Bürgermeister Sturm.
Die Abstimmungen von Bad Wörishofen, Rammingen, Wiedergeltingen und Amberg stünden noch aus. Bad Wörishofen solle aber einen Anteil von höchstens 49 Prozent bekommen. Die Bürgermeister hätten bei ihrer Vorbesprechung angedacht, dass Ettringen, Rammingen, Wiedergeltingen und Amberg den Rest gleichmäßig unter sich aufteilen, also elf oder zwölf Prozent bekommen.
Sturm und Plukas plädierten außerdem für elf Prozent, weil Ettringen dann einen zweiten Sitz im Zweckverband bekommen würde. Doch die elfprozentige Beteiligung fand im Rat – wieder knapp mit einer Stimme – keine Mehrheit: Sieben waren dafür, acht lehnten das ab. Mit drei Gegenstimmen einigten sich die Ettringer schließlich auf eine Beteiligung von fünf Prozent.

Quelle: mindelheimer-zeitung.de 


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